Abitur Gemeinschaftskunde Politik – Kritik an Parteien und Parteienstaat

Nach Weizsäcker:

  • Parteien streben immer mehr nach Einfluss und Macht
  • Sie haben heute schon mehr Einfluss, als ihnen das Grundgesetz in Art. 21 zugesteht
  • Anstatt Bürger stärker einzubeziehen, instrumentalisieren/benutzen Parteien politische Probleme, um den politischen Gegner zu schwächen
  • Daran orientiert sich auch die Personalwahl
  • Sie nutzen ihre erlange Macht jedoch nicht, um den politischen Prozess voranzutreiben. Stattdessen vernachlässigen sie die Kontrolle der Bundesregierung

Nach Vogel:

  • Vogel wünscht sich stärkere Differenzierung der Parteienkritik
  • Auch im Hinblick auf die Kritik am Wesen des Berufspolitikers (Streben nach Macht(-erhalt)) fordert Vogel auch die positiven Beispiele zu berücksichtigen (Gemeinwohlorientierte Politiker)
  • Gute fraktionsübergreifende Zusammenarbeit möglich
  • Vogel bemängelt massiven Glaubwürdigkeitsverlust, da Reden und Handeln der Politiker oft nicht übereinstimmen

Situation heute: Neue erfolgreiche pol. Strömungen und Parteien werfen den etablierten Parteien abgehobenes und elitäres Verhalten vor.
-> Viele Bürger fühlen sich verstanden und von Altparteien vergessen

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