Abitur Gemeinschaftskunde Politik – Repräsentative und plebiszitäre Demokratiekonzeptionen

DemokratiekonzeptEigenschaften
Repräsentative DemokratieVolksvertreter werden auf Zeit gewählt (demokratische Legitimierung); Einflussnahme der Bevölkerung durch Wahlen und Interessensverbände
Plebiszitäre DemokratieVolk trifft politische Entscheidungen unmittelbar durch Volksbegehren und -entscheide

 

In Deutschland gemischte Form mit einigen direktdemokratischen Elementen. In Schweiz direktdemokratisches Demokratiekonzept stark ausgeprägt.

Form Eigenschaft
Obligatorisches Referendum·         Verfassungsändernde Gesetze müssen parlamentarisch und vom Volk legitimiert werden

·         Hohe Erfolgsaussichten, braucht Volks- und Ständemehr

Fakultatives Referendum·         50.000 Stimmberechtige (ca. 1,1%) benötigt, um auf Bundesebene Volksentscheide über gewisse Gesetze zu initiieren

·         100 Tage Zeit für Unterschriftensammlung

·         Funktion: Vetorecht des Volkes

·         60% Erfolgswahrscheinlichkeit

Volksinitiative·         Ausgangspunkt für politische Entscheidungsprozesse; Soll auf Probleme und unzureichende Reformen hinweisen; Für nachhaltige Lösungen

·         100.000 Stimmberechtige in 18 Monaten

1.       Parlament und Regierung müssen Stellung nehmen, Gegenentwurf kann vorgebracht werden

2.       Gegenentwurf mit Initiative zur Abstimmung, falls nicht gegen Völkerrecht/Verfassung

·         10% Erfolgswahrscheinlichkeit

Abstimmungsvorschriften·         Obligatorisches Referendum und Volksinitiative benötigen Ständemehr (Mehrzahl der Kantone dafür)

·         Fakultatives Referendum benötigt Volksmehr (Einfache Mehrheit)

 

Pro Contra  
·         Erhöhte Volksbeteiligung -> Volkswille besser vertreten, bessere Identifikation mit politischen System

·         Stritte Diskussionen werden durch Abstimmungen zu akzeptierter Meinung überführt

·         Regelmäßige Abstimmungen motivieren Bürger zum politischen Informieren

·         Zufriedenheit der Bevölkerung steigt, da sie Politik mitgestalten könne

·         Höhere Rechenschaftspflicht ggü. Bevölkerung führt zu überlegteren Entscheidungen

·         Minderheiten können politische Belangen leichter auf Tagesordnung setzen

·         Wahlinteresse/-Beteiligung fällt bei zu vielen Abstimmungen

·         Bereits anbahnende Volksinitiativen beeinflussen Politik

·         Durch permanent mögliche Verfahren ändern Politiker öfter ihre Meinung

·         Evtl. betroffene Personengruppen von Wahlrecht ausgeschlossen

·         Ressourcenstarke Minderheiten haben zu viel Einfluss (z.B. durch Medien)

 

Beginnen sie damit, ihren Suchbegriff oben einzugeben und drücken sie Enter für die Suche. Drücken sie ESC, um abzubrechen.

Zurück nach oben